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Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren gewerblichen und privaten Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes von uns ausdrücklich schriftlich vereinbart bzw. schriftlich bestätigt ist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Xilisoft Corporation


1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen dem Unternehmen - nachfolgend Xilisoft Corporation genannt - und dem Besteller abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen seitens Xilisoft Corporation nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich Xilisoft Corporation mitzuteilen. Die AGB sind auch online auf der Website von Xilisoft Corporation unter www.xilisoft.de jederzeit abrufbar.

2. Angebot

Alle Angebote von Xilisoft Corporation sind freibleibende und unverbindliche Annahmeerklärungen: Zwischenverkauf, Streichung, Lieferungsausschluss und Preisänderungen vorbehalten. Die Vereinbarung besonderer Verkaufsbedingungen durch unsere Vertreter ist für uns erst nach schriftlicher Bestätigung bindend. An Kostenvoranschlägen, Vorentwürfen, und anderen Unterlagen behält sich Xilisoft Corporation Eigentums-, Urheber- und gewerbliche Schutzrechte vor, die Dritten nicht zugänglich gemacht werden dürfen. Unterlagen sind unverzüglich zurückzugeben, wenn der Auftrag nicht an Xilisoft Corporation erteilt wird.

3. Preise

Alle Preise, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung sind freibleibend. Für den Fall wesentlicher Änderungen der Preis bestimmenden Faktoren vor der endgültiger Bestellungabwicklung, bleibt eine entsprechende Anpassung an diese Änderungen vorbehalten.

4. Lieferung

Die Produktlieferung erfolgt in Abhängigkeit der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

  • Wenn Sie per Kreditkarte/Debit Card bezahlt oder online während des Bestellprozesses überwiesen haben, werden Sie das Produkt innerhalb von wenigen Minuten oder Stunden mit Ihrer Bestellbestätigung per Mail erhalten.
  • Wenn Sie eine andere Zahlungsart gewählt haben, wird die Lieferung wie oben beschrieben veranlasst, sobald Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist.

Sie erhalten üblicherweise einen Lizenzschlüssel, den Download-Link und andere benötigte Informationen für das von Ihnen bestellte Produkt.

Wenn Sie zudem eine Backup-CD bestellt haben, dann wird diese innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang erstellt und an die Post übergeben. Der Postversand kann innerhalb der EU und der USA ca. 10-15 Werktage dauern, in anderen Ländern / Regionen ca. 15-25 Werktage.

5. Rücktrittsrecht

Unter nachfolgende Bedingung wird ein Widerrufsrecht gemäß §355 BGB eingeräumt:

BEI BESTELLUNG VON FREISCHALTUNGSDATEN/ZUGANGSDATEN PER EMAIL
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn ein Fall des § 312d IV BGB vorliegt. Dies gilt insbesondere bei der Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Das heißt, dass die Rückgabe der Freischaltungs- oder Zugangsdaten der Software ausgeschlossen ist. Die Erstattung des Kaufpreises ist nicht möglich (§312d Absatz 4 Satz 1 BGB).

Wir bieten unseren Kunden leistungsstarke Testversionen an. Bevor Sie die Software kaufen, können Sie mit der Testversion überprüfen, ob das jeweilige Produkt Ihre Dateien unterstützt und ob es ihren Anforderungen gerecht wird. Deshalb beschränken wir in der Testversion nur die Dauer der Konvertierung, nicht aber die Funktionen.

Für Mängel der Produkte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

6. Gewährleistung

Dem Kunden ist bekannt, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten. Xilisoft Corporation übernimmt die Gewähr, dass die gelieferte Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen erfüllt. Softwaremängel sind nur Fehler, bei denen die Programmfunktionen wiederholt von den Funktionen gemäß Leistungs- und Funktionsbeschreibung abweichen und nachweislich nicht auf Fehler in der Hardware, Systemsoftware oder anderen nicht von Xilisoft Corporation gelieferten Systemteilen zurückzuführen sind. Die Mängel werden nach Wahl von Xilisoft Corporation durch die Installation einer verbesserten Software-Version, durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers beseitigt. Der Besteller stellt alle zur Fehlerdiagnose und Fehlerbeseitigung erforderlichen Unterlagen kostenlos zur Verfügung. Der Besteller hat das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrags, wenn das Programm unbrauchbar ist oder wenn die Herstellung eines brauchbaren Programms innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht möglich ist.

7. Nutzungslizenz

Der Erwerb einer Nutzungslizenz (Vollversion) für Softwareprodukte von Xilisoft Corporation berechtigt Sie zum Einsatz und zur Installation des Produktes auf nur einem Rechner oder innerhalb eines Netzwerks zur Nutzung von nur einem Rechner aus. Wenn eine Software netzwerkfähig ist, dann muss für jeden nutzungsfähigen Rechner im Netzwerk eine Lizenz erworben werden. Gegenteiliges zu diesem Punkt muss in der Nutzungslizenz, die dem Kunden ausgehändigt wurde, schriftlich festgehalten sein. Falls sichergestellt ist, dass nur der Inhaber einer Nutzungslizenz (Vollversion) für Softwareprodukte auf die Vollversion des Programms zugreift, kann die Software auch auf mehreren Systemen installiert werden.

8. Patent- und Urheberrecht

Eine Lizenz erlaubt nicht den Verkauf der Software. Xilisoft Corporation bleibt Inhaberin aller Urheber- und Nutzungsrechte an der dem Kunden überlassenen Software, einschließlich der gesamten Dokumentation, auch wenn der Kunde sie verändert. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen weder die Software noch die Unterlagen, mittelbar oder unmittelbar, Dritten zugänglich gemacht werden.

9. Weitergabe oder Weiterverkauf

Die von Ihnen erworbenen Freischaltdaten bzw. die entsprechenden Lizenzdateien oder Vollversionen dürfen von Ihnen nicht weitergegeben, vermietet oder weiterverkauft werden.

10. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Xilisoft Corporation wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Xilisoft Corporation haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen, weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Ist ein schadensverursachendes Ereignis auf Übertragungswegen eines Dritt- Carriers eingetreten, so tritt Xilisoft Corporation alle daraus resultierenden Ansprüche frei werdend an den Besteller ab. Xilisoft Corporation haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) eintreten.

11. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Er haftet für jede Beschädigung und den Verlust der Vorbehaltsware. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

Be - und Verarbeitung von uns gelieferter und noch in unserem Eigentum stehender Waren, erfolgt stets in unseren Auftrag, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus entstehen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache, im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen und zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Der Besteller verwart das so entstandene Allein- oder Miteigentum für uns.

12. Datenschutz

Xilisoft Corporation beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften. Wir verpflichten die auf der Seite tätigen Personen gemäß § 5 Satz 2 BDSG schriftlich auf das Datengeheimnis und weisen dies dem Vertragspartner auf Anforderung nach. Weitere Informationen über den Datenschutz finden Sie auf der Webseite Datenschutz.

13. Sonstiges

Als Kommunikationswege gelten auch die herkömmlichen Telefoniewege sowie die Informationsübertragung via Internet. Zur transparenten und zweckmäßigen Kommunikation wollen die Parteien regelmäßig über E-Mail kommunizieren. Die Parteien verschlüsseln oder signieren elektronische Nachrichten und Daten nur auf ausdrückliche schriftliche Vereinbarung hin. Die Parteien verpflichten sich zur gegenseitigen sofortigen Einleitung von Maßnahmen zur Klärung, soweit Ansatzpunkte für etwaige Störungen bei der Zustellung von E-Mail ersichtlich werden.

Mit der Installation der Software werden vom Lizenznehmer die AGB und Lizenzbedingungen, wie hier angegeben, vollständig anerkannt.

Stand der AGB ist der 02.06.2009